18.01.2008 Die Folter in den Gefängnissen wird verheimlicht


Pater Don Demidoff, in Rumänien auch als Don Bosco bekannt, wird seinen Kampf gegen die Folter in den Gefängnissen fortsetzen Die spezifische Lage in Rumänien: "die Staatsbehörden legen keinen Wert auf das Gesetz, und die Justiz ist tatsächlich blind" Die Folter in den Gefängnissen wird verheimlicht Die Bemühungen von Pater Don Demidoff zur Beendung der Folter gegen die Häftlinge im Gefängnis Codlea haben zur Ablehnung der Staatsanwälte, strafrechtliche Ermittlungen durchzuführen, geführt. Zusätzlich wurde ein Häftling "eingewiesen", Beschwerde gegen Don Demidoff einzulegen. Nach umfangreichen Bemühungen sind die Staatsanwälte, informiert durch Pater Don Demidoff, als Vorsitzender der Liga für die Moralische Wiedergeburt, zu einer Schlussfolgerung über die Folterungen der Häftlinge im Sicherheitsgefängnis Codlea gekommen. Als Beweismittel hat Pater Don Demidoff Dutzende von Briefen vorgelegt, wodurch die Häftlinge – die über Seelesorge durch Pater in der Vergangenheit, aufgrund eines Protokolls mit der Verwaltung des Gefängnisses, verfügten – die unmenschlichen Behandlungen – laufende Verprügelungen, kein Zugang zu entsprechenden medizinischen Behandlungen und, insbesondere, Isolation der Häftlinge in der V. Abteilung - beanstandeten. Ein Teil der Häftlinge haben sich beschwert, dass sie "mit Ketten und Handschellen an den Stahlbetten gefesselt werden, dass sie grausam verprügelt werden, erbarmungslos geschlagen, erniedrigt, als Zigeuner oder Magyaren verflucht werden, dass das Essen Dreck und Tierreste enthält". Auf diese wiederholten Beschwerden der Häftlinge hat die Verwaltung des Gefängnisses und die Staatsanwaltschaft keine Antwort gegeben. Demzufolge hat Pater Don Demidoff eine strafrechtliche Beschwerde gegen die Führung der Haftanstalt – Direktor Marian Dumitrache, stv. Direktor Valentin Parpalã, Psychologe Claudiu Staer und sonstige Beamten, die für die Überwachung der Häftlinge zuständig waren – eingereicht. Die strafrechtliche Beschwerde wurde Mitte des Vorjahres eingereicht – als Beweismittel für seine Beschwerde hat Don Demidoff Briefe und insbesondere Aussagen der Häftlinge gebracht, wodurch über die unmenschliche Behandlung berichtet wird. Die Verhörung und die Ermittlungen wurden sehr langsam durchgeführt – die Führung der Haftanstalt hat nicht immer die zu verhörenden Häftlinge zur Verfügung gestellt, verschiedene Vermutungen zeigen, dass die Häftlinge durch Drohungen zum Schweigen gebracht wurden, wobei ein Teil der Häftlinge bei anderen Haftanstalten transferiert wurden. IM DEZEMBER, im vorherigen Jahr, sind die Staatsanwälte aus Kronstadt zur Schussfolgerung gekommen, dass keine strafrechtliche Ermittlung notwendig ist, wobei die Staatsanwaltschaft am 12. Januar eine Verordnung mit diesem Inhalt zustellte. Pater Don Demidoff wurde nicht durch die Lösung der Staatsanwaltschaft beim Appellationsgericht Brasov, dass keine strafrechtliche Ermittlung notwendig ist, überzeugt und hat dem Generalstaatsanwalt eine Beschwerde gegen diesen Beschluss eingereicht. "Als Begründung der Schlussfolgerung in der Verordnung sind die Aussagen der Häftlinge angegeben, wobei mitgeteilt wird, dass diejenigen, die sich über schwerwiegende Taten beschweren, keine Beweismittel zur Bestätigung der Schuld der angegebenen Personen erbracht haben. Die Bedrohungen und das ständige Misstrauen in den Haftanstalten und die Unmöglichkeit der direkten Übermittlung von Beweismitteln durch die Opfer werden dadurch ignoriert. Aufgrund deren Berufspflichten müssen sich die Staatsanwälte aktiv beteiligen, sämtliche Umstände und Elemente, die zur Wahrheitsfindung dienen, mit Hilfe der Verhörung von Zeugen, der Konfrontationen und der Aussagen der Beschuldigten, feststellen. In diesem Fall wurden die Beschuldigten nicht verhört", erklärt Pater Don Demidoff in der Beschwerde, welche dem Generalstaatsanwalt übermittelt wurde. Pater wiedergibt auch die Aussagen der Häftlinge vor den Staatsanwälten, wodurch die Folter bestätigt wird. Natürlich wollten die Staatsanwälte aus Brasov diese Aussagen nicht direkt bei der Haftanstalt Codlea prüfen. DAS MISSTRAUEN wächst, da Mitte dieses Monats eine Vorladung für Pater Don Demidoff zugestellt wurde - Don Demidoff wird durch Ionel Moisii, ein Häftling aus dem Gefängnis Codlea, verklagt. Die Begründung dieser Klage ist nicht genau ersichtlich, da die Kopien, die als Anlage der Vorladung beigelegt sind, schlecht lesbar sind, wobei aber festgestellt werden kann, dass der Häftling Ionel Moisii seine Klage gegen Don Demidoff wegen Gewaltanstiftung, Erpressung der Häftlinge und deren Beeinflussung, falsche Angaben zu machen, eingeleitet hat. Dieser Häftling erklärt, dass Pater Don Demidoff die Aussagen der Häftlinge, welche von der Staatsanwaltschaft verhört wurden, durch Erpressung erhalten hat – so dass dieser Häftling dadurch den Direktor der Haftanstalt Codlea und die anderen Führungskräfte verteidigt, angebend, dass diese unfair angeklagt werden. In einer schwer lesbaren Form zeigt der Häftling verschiedene Gründe und Angelegenheiten an, wobei aber überall – auch in der Vorladung an Pater – dessen Namen falsch angegeben ist - Dan Demidoff anstatt Don Demidoff. Diese Angaben entsprechen nicht der Wahrheit - Pater Don Demidoff kämpft für die Verbesserung der Haftbedingungen, für die Beseitigung der Folter, wobei in diesem Zusammenhang ein Häftling damit nicht einverstanden ist und diejenigen, die wegen Folter und unmenschliche Behandlung beklagt werden, verteidigt. Pater Don Demidoff lässt sich nicht durch derartige Versuche einschüchtern - voriges Jahr hat er das Europäische Parlament über die Folter in der Haftanstalt Codlea und in anderen rumänischen Gefängnissen informiert. Der Leiter der Plenumssitzung des Europäischen Parlaments hat den Erhalt der Anzeige von Don Demidoff, eingetragen im allgemeinen Register unter der Nummer 437/2007, bestätigt, un dieser Häftling dadurch den Direktor der Haftanstalt Codlea und die anderen Führungskräfte verteidigt, angebend, dass diese unfair angeklagt werden. In einer schwer lesbaren Form zeigt der Häftling verschiedene Gründe und Angelegenheiten an, wobei aber überall – auch in der Vorladung an Pater – dessen Namen falsch angegeben ist - Dan Demidoff anstatt Don Demidoff. Diese Angaben entsprechen nicht der Wahrheit - Pater Don Demidoff kämpft für die Verbesserung der Haftbedingungen, für die Beseitigung der Folter, wobei in diesem Zusammenhang ein Häftling damit nicht einverstanden ist und diejenigen, die wegen Folter und unmenschliche Behandlung beklagt werden, verteidigt. Pater Don Demidoff lässt sich nicht durch derartige Versuche einschüchtern - voriges Jahr hat er das Europäische Parlament über die Folter in der Haftanstalt Codlea und in anderen rumänischen Gefängnissen informiert. Der Leiter der Plenumssitzung des Europäischen Parlaments hat den Erhalt der Anzeige von Don Demidoff, eingetragen im allgemeinen Register unter der Nummer 437/2007, bestätigt, und das Schriftstück dem Petitionsausschuss eingereicht, wobei dieses Gremium über die Zulässigkeit der Anzeige entscheiden wird. "Diese für einen kommunistischen Staat spezifische Einschüchterungspraxis hat mich nicht beeindruckt. Ich werden meinen Kampf zur Beseitigung der Folter in den rumänischen Haftanstalten fortsetzen", erklärte Pater Don Demidoff.d das Schriftstück dem Petitionsausschuss eingereicht, wobei dieses Gremium über die Zulässigkeit der Anzeige entscheiden wird. "Diese für einen kommunistischen Staat spezifische Einschüchterungspraxis hat mich nicht beeindruckt. Ich werden meinen Kampf zur Beseitigung der Folter in den rumänischen Haftanstalten fortsetzen", erklärte Pater Don Demidoff.